• Lizenzvertrag
    der nimbu Software GmbH
nimbu Software Lizenzvertrag Stand 08.11.2018

zwischen

der nimbu Software GmbH -   nachstehend "Lizenzgeber"     -

und

dem Käufer der Software nimbu -   nachstehend "Lizenznehmer"  -

§ 1 Gegenstand des Vertrages
Gegenstand dieses Vertrages ist das Programm nimbu in den Editionen Core, Extended und Professional, die dazugehörige Bedienungsanleitung bzw. Dokumentation, der Datenträger, ein USB Stick für den Softwareschutz sowie die Installationsroutinen. Diese Gegenstände und Unterlagen werden im Folgenden als "Software" bezeichnet.

§ 2 Urheberrechtschutz
Der Lizenznehmer erhält nur das Eigentum an dem Datenträger und USB Stick für den Softwareschutz. Der Lizenznehmer erkennt an, dass es sich bei der Software um ein schutzfähiges Computerprogramm im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1, § 69 a UrhG handelt und dass der Lizenzgeber Urheber im Sinne der §§ 7, 69 b UrhG ist.

§ 3 Umfang der Benutzung
Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer für die Dauer dieses Vertrages das einfache, nicht ausschließliche und persönliche Recht, im Folgenden auch als "Lizenz" bezeichnet, die Sofware auf einem Computer zu installieren und zu benutzen. Die Software ist in Benutzung, wenn sie in den Hauptspeicher (RAM) geladen oder auf einem Permanentspeicher z.B. einer Festplatte dieses Computers gespeichert ist. Der Lizenznehmer erkennt an, dass ihm die Software ausschließlich zur privaten Nutzung bzw. zur Nutzung im eigenen Betrieb des Lizenznehmers zur Verfügung gestellt wurde. Eine weitergehende Nutzung ist nicht zulässig.

§ 4 Besondere Beschränkungen
Dem Lizenznehmer ist untersagt die Software abzuändern, zu übersetzen oder von der Software abgeleitete Werke zu erstellen. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die Software zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren oder auf andere Weise zu versuchen, den Quellcode der Software zugänglich zu machen. Der Lizenznehmer erkennt an, das die Software kopiergeschützt ist und dass der parallele Betrieb von Systemen zur Softwareentwicklung oder von Systemen, die im Sinne eines Reverse Engineerings eine Analyse der internen Struktur der Software ermöglichen, auf seinem PC mit dieser Software nicht möglich ist. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes ist ausgeschlossen.

§ 5 Inhaberschaft an Rechten
Der Lizenznehmer erhält das in diesem Lizenzvertrag vereinbarte Nutzungsrecht. Ein Erwerb von weiteren Rechten an der Software ist ausgeschlossen. Der Lizenzgeber behält sich insbesondere alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an der Software vor.

§ 6 Vervielfältigung
Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Dem Lizenznehmer ist lediglich das Anfertigen einer Reservekopie, die ausschließlich Sicherungszwecken dienen darf, erlaubt. Es ist ausdrücklich verboten, die Software, wie auch die Dokumentation, ganz oder teilweise in ursprünglicher oder abgeänderter Form zu kopieren, zu vervielfältigen oder auf andere Systeme zu übertragen.

§ 7 Übertragung des Benutzerrechts
Das Recht zur Benutzung der Software kann nur unter den Bedingungen dieses Vertrages an einen Dritten übertragen werden.

§ 8 Dauer des Vertrags
Der Vertrag läuft auf unbeschränkte Zeit; das Recht des Lizenznehmers zur Benutzung der Software erlischt jedoch - auch ohne Kündigung -, wenn der Lizenznehmer eine Bedingung dieses Vertrages verletzt. Bei Beendigung des Nutzungsrechts ist der Lizenznehmer verpflichtet, sämtliche Kopien der Software zu löschen und den USB Stick zum Softwareschutz an den Lizenzgeber zurückzusenden.

§ 9 Änderungen und Aktualisierungen
Der Lizenzgeber ist berechtigt, Aktualisierungen der Software nach eigenem Ermessen zu erstellen. Der Lizenznehmer hat weder ein Recht auf die Durchführung noch auf die Nichtdurchführung einer Änderung oder Aktualisierung.

§ 10 Haftung
a) Nach dem derzeitigen Stand der Technik kann bei Software das Auftreten von Programmfehlern nicht ausgeschlossen werden. Dies gilt insbesondere, wenn wie bei der vorliegenden Software sämtliche Fenster parallel mit einer Vielzahl von Parametern geöffnet sein können, so dass ein Durchtesten aller Kombinationen wirtschaftlich nicht möglich ist. Gegenstand des Vertrages ist daher eine Software, die im Sinne der Bedienungsanleitung grundsätzlich einsetzbar ist.
b) Aus den vorstehend unter a) genannten Gründen übernimmt der Lizenzgeber keine Haftung für die Fehlerfreiheit der Software. Insbesondere übernimmt der Lizenzgeber keine Gewährleistung dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Lizenznehmers genügt oder mit anderen von dem Lizenznehmer ausgewählten Programmen zusammenarbeitet. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung der Software sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse trägt der Lizenznehmer. Das gleiche gilt für das die Software begleitende Material inkl. der Dokumentation. Ist die Software im Sinne von a) grundsätzlich nicht einsetzbar, so hat der Lizenznehmer das Recht, den Vertrag rückgängig zu machen. Das gleiche Recht hat der Lizenzgeber, wenn die Herstellung von, im Sinne von a), nicht einsetzbarer Software mit angemessenem Aufwand nicht möglich ist.
c) Der Lizenzgeber haftet nicht für Schäden, die aufgrund der Benutzung dieser Software oder der Unfähigkeit, diese Software anzuwenden, entstehen, auch wenn der Lizenzgeber von der Möglichkeit eines solchen Schadens unterrichtet worden ist. Uneingeschränkt ausgeschlossen von der Haftung sind Schäden aus entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von privaten und geschäftlichen Informationen oder Daten oder aus anderem finanziellem Verlust. Dies gilt nicht, soweit wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird.

§ 11 Gerichtsstand
Für diesen Vertrag gelten das Recht und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland. Alleiniger Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Ahrensburg.

§ 12 Schlussbestimmungen
Sind einzelne Bestimmungen dieses Lizenzvertrags ungültig, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Anstelle der ungültigen Bestimmung gilt eine ihrem wirtschaftlichem Zweck möglichst nahe kommende, wirksame Bestimmung als vereinbart.



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